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Künftig keine Landesgartenschau mehr für Brandenburger Städte? - Lausitzer Rundschau
Künftig keine Landesgartenschau mehr für Brandenburger Städte?Lausitzer RundschauCottbus/Potsdam Für Brandenburg könnte nach 2013 die erfolgreiche Ära der Landesgartenschauen zu Ende gehen. Infrastrukturminister Jörg Vogelsänger (SPD) sieht zumindest kein
Landrat vergibt neuen Chefposten - Märkische Allgemeine
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Brandenburg stellt Gartenschau infrage - Lausitzer Rundschau
Brandenburg stellt Gartenschau infrageLausitzer RundschauCottbus/Potsdam Brandenburg stellt die Finanzierung von Landesgartenschauen infrage. Minister Jörg Vogelsänger sieht dafür kaum noch finanziellen Spielraum. Für die Senftenberger Landtagsabgeordnete
Potsdamer Kommunalpolitik: Potsdams CDU-Chef droht mit Nein zum Haushalt - Potsdamer Neueste Nachrichten
Potsdamer Kommunalpolitik: Potsdams CDU-Chef droht mit Nein zum HaushaltPotsdamer Neueste NachrichtenDer Haushaltsentwurf 2012 der Stadt Potsdam vor der Kulisse des Rathauses in der Friedrich-Ebert-Straße. Fotomontage: Andreas Klaer Eine Zerreißprobe droh
«Onkel Jann» bringt Geburtstagsgeschenke - BILD
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Verkehrsanbindung zum neuen Großflughafen BER: Starre Haltung zu Lande und in ... - Potsdamer Neueste Nachrichten
Verkehrsanbindung zum neuen Großflughafen BER: Starre Haltung zu Lande und in ...Potsdamer Neueste NachrichtenDoch Fahrgastzählungen hätten ergeben, dass sich das nicht lohnen würde, wie die Infrastrukturstaatssekretär Rainer Bretschneider (SPD) immer wie
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Weimers Woche: Gabriel wird KanzlerkandidatHandelsblattDie Sozialdemokraten beschließen in Potsdam Gabriels Regieplan für den Wahlkampf 2013. Er bestimmt Wording, Abläufe, Personal und Themen wie seit langen kein SPD-Vorsitzender mehr. von Wolfram Weimer
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Landesgartenschau auf dem Prüfstand - FinanznotBILDPotsdam (dpa/bb) - Brandenburgs Infrastrukturminister Jörg Vogelsänger (SPD) sieht kaum noch einen finanziellen Spielraum für Landesgartenschauen nach 2013. Das bisherige Modell müsse auf den Prüfstand, b
SPD-Chef Sigmar Gabriel wird Vater - Berliner Morgenpost
BILDSPD-Chef Sigmar Gabriel wird VaterBerliner MorgenpostLernten sich im Krankenhaus kennen: Sigmar Gabriel (SPD) und seine Lebensgefährtin Anke Stadler. Sie ist Zahnärztin Sein Privatleben schirmt der...
Deine Frage an SPD
Es wurde in Langzeitstudien der eindeutige Beweis erbracht (natürlich nicht in D), das Windkraftanlagen krank machen können, die unter 1500 m/2000 m (je nach Bauart) zu nahe an der Wohnbebauung stehen. Wie geht die CDU mit diesen neuen Erkenntnissen um? Werden die Bürger und besonders unsere Kinder wieter erheblich geschädigt? Oder gibt es nun die Nachtabschaltung dieser Anlagen? Wie wollen Sie sofort nach der Wahl handeln, um die Bürger und besonders die Kinder vor einem frühen Tod zu schützen
SPD hat bisher noch keine Antwort geschrieben.
Warum werden denn etwas "ungemütliche " Fragen überhaupt nicht beantwortet u. warum werden nicht alle Fragen an die Politiker hier veröffentlicht? Wenn die SPD um jede Wählerstimme kämpft,dann bitte ich Herrn Platzeck,Herrn Baaske u. auch Herrn Ness um die Beantwortung der noch offenen Fragen auf ihren Seiten zu den Themen Arbeitsplätze,Schlösser in Potsdam,Platzverweis eines Bürgers. Das ignorante Verhalten gegenüber kritischen Bürgern/Fragen kann nur mit der Note 6 bewertet werden.
SPD hat bisher noch keine Antwort geschrieben.
Welche Maßnahmen werden Sie ergreifen, um die Altersversorgung der Rechtsanwälte in Brandenburg auf sichere Füße zu stellen? Bislang regiert ein Versorgungswerk nach Gutsherrenart ohne demokratische Legitimation, da alle Wahlen zu den jeweiligen Gremien nichtig sind.
Was tun Sie zur Verbesserung der Verfahrenslaufzeiten bei den Verwaltungsgerichten (derzeit bis 6 Jahre in 1. Instanz) ?
SPD hat bisher noch keine Antwort geschrieben.
Guten Tag,
in unserem schönen Brandenburg werden immer mehr Windkraftanlagen gebaut. Sie verschandeln die Landschaft und vergrämen Touristen. Häuser und Grundstücke in der Nachbarschaft werden entwertet. Ehemalige Truppenübungsplätze und Braunkohletagebaue werden dagegen nicht mit WKA´s bebaut. Die einzelnen Kommunen sind machtlos und werden von der Regionalplanung überfahren.
Wie werden Sie sich zur geplanten Verdopplung der WKA´s im Landtag positionieren?
Reinhard D. Schulz
SPD hat bisher noch keine Antwort geschrieben.
Für was fühlen sie sich verantwortlich???
wie lange sind sie schon in der politik???
was ist für sie wichtig
SPD hat bisher noch keine Antwort geschrieben.
Wie steht Ihre Partei zur Atomenergie? Gerade rollt ja der Anti-Atom-Treck nach Berlin und ich musste in der Zeitung lesen, dass in Polen neue Kraftwerke gebaut werden sollen. Ich finde das gefährlich. Zumal es ja nicht einmal ein Endlager für die Abfälle gibt. Was meinen Sie? Wie ist ihre Position? Liebe Grüße Lydia Meier
Sehr geehrte Frau Meier,
in der rot-grünen Regierung haben wir den Atomausstieg beschlossen und mit uns wird es auch zukünftig keine Renaissance der Atomkraft geben.. Wir haben gleichzeitig die Energiewende eingeleitet. Der Anteil der erneuerbaren Energien an der Stromversorgung liegt heute bereits bei über 14 Prozent. Über 285.000 Menschen arbeiten schon in diesem Bereich. Mit der SPD ist die saubere Umwelt zu einem Jobmotor geworden und Deutschland zum Vorreiter im Kampf gegen den Klimawandel. Gleichzeitig haben wir im Naturschutz große Erfolge erzielt.
Den Bau neuer Atomkraftwerke auch im Ausland, wie z.B. in Polen, wird von uns kritisiert. Die SPD ist folgerichtig ein wesentlicher Träger der zivilgesellschaftlichen Engagements in der Uckermark gegen den Neubau an der deutsch-polnischen Grenze. Nähere Informationen dazu finden Sie unter http://mike-bischoff.de/gegen-akw-an-der-oder/
Herzliche Grüße
Ihre SPD Brandenburg
Welche konkreten Anträge werden sie im 5.Landtag stellen um den Beitrag Brandenburgs zur globalen CO2-Belastung zu reduzieren?
Brandenburgs Landtag hat 2008 die Energiestrategie für das Jahr 2020 beschlossen. Diese Strategie ist die Grundlage für unsere Arbeit in den kommenden Jahren. Unter anderem sieht die Energiestrategie vor, dass wir den Anteil der erneuerbaren Energien bis 2020 auf mindestens 20% erhöhen werden. Außerdem wollen wir Braunkohle nur dann weiter zur Energiegewinnung nutzen, wenn das dabei anfallende Kohlendioxid abgetrennt und gespeichert werden kann. Beide Ziele werden wir in den kommenden Jahren weiterverfolgen und ggf. durch zusätzliche Anträge untersetzen. Ein weiterer Schwerpunkt unserer Politik in der kommenden Wahlperiode wird die nachhaltige Wirtschaft sein. Wir müssen erreichen, dass die traditionellen Industrien erneuert werden und ihre Rohstoff- und Energieeffizienz steigern. Dies ist auch ein zentraler Gedanke im Deutschlandplan der SPD, den wir hier im Land untersetzen werden.
Kandidaten der SPD
Fragen an SPD
1. Frage:
Die Arbeitslosenquote liegt in Brandenburg bei rund 12 Prozent. Unter den 25 Jährigen ist jeder zehnte erwerbslos. Wie kann die Arbeitslosigkeit abgebaut werden?
Jobprogramme konsequent nutzen (Kommunal-Kombi), Betriebe in der Krise unterstützen, Ausbildung jetzt gegen Arbeitslosigkeit morgen, bessere Vermittlung.
2. Frage:
Welche Maßnahmen wird Ihre Partei ergreifen, um den Jugendlichen in Brandenburg eine berufliche Perspektive bieten zu können?
Enge Verzahnung Schule und Wirtschaft, Ausbildungsplatz für jeden Jugendlichen, Schüler-BaföG 100 EUR / Monat und wir versichern: Keine Studiengebühren!
3. Frage:
Das Problem der Abwanderung ist in vielen Gegenden Brandenburgs allgegenwärtig. Was will Ihre Partei dagegen tun?
Bleiben! Wir bieten Ausbildung und haben gute Hochschulen. Unsere Wirtschaft ruft nach jungen Fachkräften.
4. Frage:
Wie steht Ihre Partei zum Wahlrecht ab 16 Jahren für den Landtag und die Kommunalparlamente?
Es gibt bereits Jugendparlamente, die an Entscheidungen beteiligt werden. Macht mit! Wenn das gut läuft, dann sind wir für das kommunale Wahlrecht ab 16.
5. Frage:
Welche jugendpolitischen Schwerpunkte wird Ihre Partei in den nächsten fünf Jahren setzen?
Mehr soziale Gerechtigkeit bei der Bildung – deshalb Schüler-Bafög, Sicherung 510-Stellenprogramm Jugendarbeit
6. Frage:
Wie steht Ihre Partei zur Einführung von Studiengebühren an Brandenburger Hochschulen?
Mit der SPD wird es keine Gebühren für das Erststudium bis zum Master geben! Das ist für uns nicht verhandelbar.
7. Frage:
Was muss an der Ausstattung der Brandenburger Schulen verändert werden?
Einstellung von 1250 neuen Lehrern, weitere Modernisierung der Gebäude, Ausbau der Ganztagsschulen.
8. Frage:
Wie werden Sie dem prophezeiten Lehrermangel an Brandenburgs Schulen begegnen?
Es gibt keinen flächendeckenden Lehrermangel bei uns, aber der Ein-stellungskorridor für Lehramtsanwärter muss größer werden, 1250 Lehrer werden eingestellt.
9. Frage:
Das Internet hat heute eine immer größere Bedeutung, aber erst 62 Prozent der brandenburgischen Haushalte sind im Netz. Was plant Ihre Partei für den Ausbau der Breitbandanschlüsse?
Flächendeckende Breitbandversorgung ist ein wichtiger Standortfaktor und Informationsmedium. Bis Ende 2009 sollen möglichst alle „weißen Flecken“ beseitigt sein
10. Frage:
Wie kann sich Brandenburg in der gegenwärtigen Wirtschaftskrise am besten behaupten?
Hilfen für Unternehmen, öffentl. Bauaufträge für Kitas und Schulen, Nutzung Kurzarbeiterregelung, Stärkung regionaler Märkte. Mut, Engagement, Ideenreich-tum.
11. Frage:
Wie kann Rechtsextremismus und Antisemitismus im Land Brandenburg wirksam bekämpft werden?
Unser Konzept ist erfolgreich und eine gute Mischung: Mutiges Bürgerengagement und klare Kante des Staates, Aufklärung in Schulen und reden in der Familie.
12. Frage:
Nach 20 Jahren soll Brandenburg eine/n Stasi-Beauftragte/n bekommen. Wie steht Ihre Partei zu diesem Thema?
Wir wollen vor allem Betroffenen helfen und auch zu Versöhnung beitragen. Um aus der Vergangenheit für die Zukunft zu lernen, ist Aufarbeitung nötig.
13. Frage:
Wie steht Ihre Partei zur Einführung eines allgemeinen Mindestlohns?
Die SPD steht uneingeschränkt für die Einführung eines gesetzlichen Mindestlohns von 7,50 €. Wer Vollzeit arbeitet, muss davon vernünftig leben können!
14. Frage:
Was sind die wichtigsten umweltpolitischen Forderungen Ihrer Partei?
Verringerung CO2-Ausstoß, keine Zersiedelung, Schutz großer Naturräume, keine Atomkraft. Vor allem: Unseren Kindern eine gesunde Umwelt erhalten.
15. Frage:
Wo sieht Ihre Partei den größten Handlungsbedarf im Verbraucherschutz?
Kennzeichnung von Produkten, Einschreiten gegen Energiepreisabzocke, Schutz vor ´Telefonverkäufen`, Aufklärung und Beratung durch Verbraucherzentralen.
16. Frage:
Was sind die drei größten Probleme im Land Brandenburg?
Die Gestaltung des demografischen Wandels, Stärkung der Wirtschaft und konsequenter Kampf gegen Rechtsextremismus.
17. Frage:
Auf landwirtschaftlichen Flächen Brandenburgs wird auch gentechnisch verändertes Saatgut angebaut. Wie steht Ihre Partei dazu?
keine Antwort
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Unsere Partei sollte man wählen, weil…
wir seit fast 20 Jahren für ein soziales und demokratisches Brandenburg stehen. Garant dafür ist Matthias Platzeck.
Unsere Ziele für das Land Brandenburg
Brandenburg muss eine starke und moderne Region in der Mitte Europas werden. Bildung darf nicht vom Geldbeutel der Eltern abhängen.